„Petitionsrecht und Bürgerbeauftragter - wirksamer Beitrag zu mehr Demokratie?“
In einem feierlichen Rahmen fand anlässlich des 20. Jahres der Verankerung eines parlamentarisch gewählten Bürgerbeauftragten in der Verfassung des Landes MV ein Austausch zum Petitionsrecht statt.
Nach der Begrüßung und Einführung in das Thema duch Matthias Crone, Bürgerbeauftragter des Landes Mecklenburg-Vorpommern wurden von
Beate Schlupp, Vizepräsidentin des Landtages und
Hannelore Kohl, Präsidentin des Landesverfassungsgerichts Grußworte überbracht.
Im Festvortrag zum Thema „Vertrauensbildung: Petition und Ombudsman als Dienst am Bürger“ hob Professor Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter, Ordinarius em. für Politikwissenschaft, Universität Passau die Bedeutung und Wirkung des Petitionsrechtes in unserer Gesellschaft hervor.
Es schloss sich eine Podiumsdiskussion zum Thema „Petitionsrecht – Chance auf mehr politische Teilhabe?“ an. Im Podium vertreten waren:
Helmut Holter MdL (Die Linke), Fraktionsvorsitzender
Vincent Kokert MdL (CDU), Fraktionsvorsitzender
Jürgen Suhr MdL (Bündnis 90/Die Grünen), Fraktionsvorsitzender
Katharina Feike MdL (SPD)
Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter
Die Moderation übernahm Matthias Crone.
Eine Zusammenfassung der Diskussion finden Sie hier